Suche
Suche Menü

Pressemitteilungen

PM Landesverband Niedersachsen

PM KV Stade-Rotenburg/Wümme PDF

dieBasis- Partei- Kreisverband STD- ROW gegründet

Am vergangenen Samstag wurde in Gnarrenburg der Kreisverband von dieBasis-
Basisdemokratische Partei Deutschlands für den Wahlkreis 30/ Stade- Rotenburg gegründet.
Bei schönstem Wetter fanden sich rund ein Dutzend Mitglieder aus dem Wahlkreis zusammen
und führten das formelle Verfahren nach den gesetzlichen Vorgaben durch. Die dieBasis- Partei
versteht sich als eine Partei im Sinne der „Graswurzel- Bewegung“, das heißt einer Bewegung,
die von freier Bürger- Initiative angestoßen wurde und sich um neue Formierungen in der
Politik bemüht. Sie steht weder am rechten noch am linken Rand der politischen Orientierung,
sondern ist ausdrücklich ein freier Zusammenschluss von Bürgern aus der Mitte unserer
Gesellschaft. Dies ist bildlich ausgedrückt in der Signatur der Partei, nämlich den vier Säulen.
Die Säulen stehen für „Freiheit respektieren“, was auch den Respekt der Regierenden über
Bürgerbegehren meint, für „Machtbegrenzung durchsetzen“, was sich gegen die überlange
Besetzung von politisch entscheidenden Posten versteht, für „Achtsamkeit fördern“, was den
gewaltfreien, friedlichen und solidarischen sozialen Umgang meint und „Schwarmintelligenz
nutzen“, was die Respektierung der Vielfältigkeit von Ansichten, Meinungen und Ideen meint.
Die Schwarmintelligenz der Bevölkerung ist die wertvollste Ressource, die ein aufgewecktes
Land überhaupt hat.

Der Vorstand dieBasis- Partei – KV STD/ROW

PM KV Aller-Weser-Wümme PDF

Gründung des Kreisverbandes Aller-Weser-Wümme

Die Politik braucht eine neue Basis – die Basisdemokratische Partei
Deutschland (dieBasis)

Am Sonntag, dem 28.03.2021 hat sich in Hodenhagen der
Kreisverband Aller-Weser-Wümme der basisdemokratischen Partei Deutschland
gegründet. Er wird von nun an als Kreisverband in den Landkreisen Heidekreis
(mit Wahlkreis Rotenburg/ Wümme, Nienburg/Weser, Osterholz-Scharmbeck,
Verden und Schaumburg) öffentlich auftreten und politisch wirken.
Der Aufstieg der basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) ist
beachtenswert.

Sie verzeichnet nach nur 9 Monaten ihrer Gründung am 4.Juli 2020 inzwischen 13.000 Mitglieder.
Ihre Mitglieder setzen sich unter anderen dafür ein, dass die Verhältnismäßigkeit der
derzeitigen einschränkenden Anti-Corona-Maßnahmen auf breiter Ebene neu
diskutiert wird. Die Darstellung des Infektionsgeschehens, die Angemessenheit
und Wirksamkeit der Maßnahmen sollen ebenso geprüft werden wie die
Schäden die die Maßnahmen auf allen Ebenen unseres gesellschaftlichen
Lebens anrichten.
Die Kritik an der aktuellen Corona-Politik ist jedoch nur ein Teil des
Parteiprogramms.
dieBasis hat sich vor allem vier Ziele auf ihre Fahnen geschrieben:
Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz.
Sie macht transparente Politik und entwickelt direkte Demokratie für alle. Sie
brennt für eine gerechtere, freiere Welt und verfolgt eine basisdemokratische
Erneuerung in der Gesellschaft. Sie begrenzt die Macht Einzelner und die von
Organisationen. Sie setzt auf die Gewaltenteilung zwischen Parlament,
Regierung, Justiz und Medien. Denn nur so kann Freiheit geschaffen und
bewahrt und eine Welt in Würde möglich werden.
Der neu gegründete Kreisverband Aller-Weser-Wümme möchte dazu beitragen,
dass das basisdemokratische Konsensieren auch regional angewendet wird.
Das bedeutet, dass Entscheidungen gemeinsam gefunden werden, indem die
Gruppenmitglieder selbst Lösungsvorschläge entwickeln. So wird mehr
Beteiligung der Bürger an den Geschehnissen in ihrer Heimat ermöglicht.
Mehr Informationen unter: https://diebasis-partei.de/

Mit freundlichen Grüßen
Helga-Myrkit Hoffmann
Basisdemokratische Partei Deutschland
Kreisverband Aller-Weser-Wümme
www.diebasis-partei.de

Bahnhofstr.30 D-27711 Osterholz-Scharmbeck 04791-9028378
mail@helga-hoffmann.de www.helga-hoffmann.de

PM KV Lüchow-Dannenberg-Lüneburg PDF

Kreisverband Lüchow-Dannenberg-Lüneburg

lehnt Corona-Modellprojekte ab

                 Lüchow, 8.4.2021

Das Land Niedersachsen hat 14 Kommunen für ein Corona-Modellprojekt ausgewählt.
Darunter sind auch die Hansestadt Lüneburg (Start 12. April) und voraussichtlich auch
die Samtgemeinde Elbtalaue (sofern die erneute Bewerbung erfolgreich wird, ab 18. April).
Der Kreisverband Lüchow-Dannenberg – Lüneburg der Partei dieBasis übt daran Kritik,
gleichwohl er das Corona-Virus als gefährlich betrachtet.
Er weist darauf hin, dass das Robert Koch Institut (RKI) am 02.04.2021 in einer Tabelle auf
seiner Homepage die Zahl der COVID-19 Sterbefälle pro Monat aktuell (Nachmeldungen stehen noch aus) wie folgt ausweist:

Sterbe-Monat Anzahl verstorbene COVID-19 Fälle*
Dezember 2020 21.578
Januar 2021 21.259
Februar 2021 9.234
März 2021 2.330
* Robert Koch-Institut, COVID-19_Todesfälle nach Sterbedatum, Datenstand: 02.04.2021

URL: Robert-Koch-Institut Covid-19-Fälle


Die sinkenden Sterbefallzahlen stehen somit im völligen Gegensatz zur Verschärfung
der Corona-Schutzmaßnahmen durch die Landesregierung.
Die Corona-Modellprojekte des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und
Gleichstellung werden daher von dem Kreisverband der Partei dieBasis nicht begrüßt.
Das Testen von symptomlosen Bürgern als Voraussetzung zur Teilhabe am gesellschaftlichen
Leben lehnt der Kreisverband ab. Es ist nicht medizinisch indiziert und unverhältnismäßig.
Zudem wird das vermehrte Testen, trotz gleichzeitig sinkender Sterbefallraten,
zu noch höheren Inzidenzwerten führen.
Der Kreisverband der Partei dieBasis möchte vermeiden, dass die Spaltung der Gesellschaft
durch eine künftige Zweiklassengesellschaft, die guten (negativ getesteten) Bürger und die
schlechten (nicht getesteten oder positiv getesteten) Bürger, weiter vorangetrieben wird.
Laut dem Kreisverband ist eine den sinkenden Sterbefallzahlen angemessene Rückführung des
Lockdowns geboten. An die Selbstverantwortung jedes Einzelnen von uns ist zu appellieren,
die Schließung von Geschäften zu beenden, die Berufsfreiheit für alle wieder einzuführen und
ein geregelter Schulbetrieb, ohne Testpflicht, wieder aufzunehmen.

Erster Ordentlicher Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Am vergangenen Wochenende, 20. und 21. März, fand der erste Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, in Hannover statt.

1.Bundesparteitag „diebasis“

Im Vorfeld gab es eine enge Kooperation mit Ordnungs- und Gesundheitsamt, um ein Hygiene-konzept zu entwickeln. Die junge Partei hatte in den letzten Monaten einen rasanten Mitgliederzuwachs. Alleine von Januar bis März stieg die Zahl von etwa 6.000 auf derzeit fast 11.000 Mitglieder. Das stellte dieBasis, bei allerFreude über diese Entwicklung, jedoch auch vor eine große Herausforderung.
Ursprünglich hatten sich knapp 1.200 Mitglieder zum Bundesparteitag angemeldet.
Um die Veranstaltung vor Ort nicht zu gefährden, nutzten viele freiwillig die Möglichkeit einer Online-Teilnahme, die kurzfristig geschaffen wurde. So waren im Tagesdurchschnitt etwa 550 Teilnehmer vor Ort , in Spitzenzeiten bis zu 680.
Abstandsregeln und Vorgaben zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes wurden vom Gesundheitsamt vor Ort überprüft und zufriedenstellend eingehalten.
Die Polizei konzentrierte sich auf den Schutz nach außen. Zwischenfälle waren glücklicherweise nicht zu vermelden.
Durch eine innovative Lösung konnten weitere 600 Mitglieder in einem Live-Stream teilnehmen und sich an den Abstimmungen beteiligen. Wichtigstes Ziel der Partei war die Wahl eines neuen Vorstandes, um den Gründungsvorstand abzulösen, dadieser befristet gewählt worden war. Alle Abstimmungen verliefen ordnungsgemäß. Im Vorfeld der Wahl wurden die vier Säulen der Partei als Grundlage für ihr politisches Selbstverständnis bestätigt.

Freiheit – Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Sie sind in unserem Grundgesetz verankert und dürfen nicht willkürlich eingeschränkt werden.

Machtbegrenzung – Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft kann es nur geben,
wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt und kontrolliert werden.

Achtsamkeit – Die Achtung vor allen Menschen und der Natur dient als Leitbild
in einer freiheitlichen Gesellschaft.

Schwarmintelligenz – oder auch die Weisheit der Vielen. Nur wenn ein Problem aus
verschiedenen Perspektiven betrachtet wird, findet man langfristige Lösungen.

Diese Säulen werden als Basis für das politische Handeln der Partei verstanden. Politische Entscheidungen sollen auf der Grundlage einer sachlichen und breiten Debatte in der gesamten Bevölkerung gefällt werden. Dazu gehört auch die sachliche Klärung von Meinungsunterschieden in gegenseitigem Respekt und die Überwindung von gesellschaftlichen Spaltungen, die gerade seit Beginn der Corona-Maßnahmen eine neue Verschärfung erleben. Um die vier Grundsätze einzuhalten, wurden neben den klassischen Vorstandsfunktionen und deren Stellvertretern in der Basispartei zusätzlich vier Säulenbeauftragte gewählt.
Weitere zusätzliche Funktionen sind der Visionär, der Beauftragte für Medien und Kommunikation und der Querdenker. Letzterer ist dafür verantwortlich, die unüblichsten Lösungsansätze einzubringen.
Während sich die Kandidaten für die Vorstandsfunktionen vorstellten, machten sie immer wieder deutlich, wie viele Dinge in unserer jetzigen Gesellschaft diesem demokratischen Selbstverständnis entgegenstehen.
Hauptkritikpunkte waren die mangelnde Transparenz politischer Entscheidungen, der übermächtige Einfluss von Wirtschaftslobbyisten auf Regierungsentscheidungen,
die Vorherrschaft des Prinzips der Gewinnmaximierung über alle Bereiche des Lebens und letztendlich die dadurch immer weiter wachsende Ungleichheit zwischen den sozialen Schichten. Die Freiheitsbeschränkungen durch die weltweiten Corona-Maßnahmen sind dabei ein starker Kritikpunkt. Sie werden aber letztlich als extreme Auswirkung der bisherigen gesellschaftlichen Probleme angesehen.
Hier kritisiert dieBasis vor allem die unzureichende Information über die Ausbreitung der Viruserkrankung im Verhältnis zu anderen gesundheitlichen Risiken.
Ebenso stellt die Partei die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen infrage, die für viele Menschen weltweit existenz- und lebensbedrohliche Folgen haben.
Die wichtigsten Vorstandsfunktionen besetzte dieBasis bei ihrer Wahl doppelt und setzt dabei auf ein ausgewogenes Verhältnis der Geschlechter. Dies entspricht auch dem Gesamtbild der Mitglieder, denn der Anteil von Männern und Frauen ist in etwa gleich und dieBasis hat sogar die höchste bekannte Frauenquote in der Bundesdeutschen Parteienlandschaft. Stolz ist dieBasis auch darauf, dass das jüngste Bundesvorstandsmitglied Deutschlands Teil des insgesamt 15-köpfigen Vorstandes ist. Neue Vorstandsvorsitzende der Basisdemokratischen Partei Deutschland sind Diana Osterhage und Dr. Andreas Baum ineiner Doppelspitze.

Doppelspitze dieBasis: Diana Osterhage und Dr. Andreas Baum

Mit der Vorstandswahl hat dieBasis die wichtigste Grundlage geschaffen, um nun gemeinsam mit allen Facharbeitsgemeinschaften ein Wahlprogramm erarbeiten zu können, das sich im Ergebnis an den vier Säulen orientiert.

Bildunterschriften:
Foto 1: Doppelspitze dieBasis: Diana Osterhage und Dr. Andreas Baum
Foto 2: Bundesparteitag dieBasis
Fotos: www.michaela-kaiser.de