Die Initiative „Folter Nein Danke“ (https://folter-nein-danke.eu) ruft zur Mitzeichnung auf. Sie fordert das sofortige Ende von Folter in deutschen Gefängnissen und verweist hier insbesondere auf den Fall von Johanna Findeisen.
Johanna Findeisen ist dieBasis-Mitglied, Friedensaktivistin und kandidierte vor 4 Jahren für den Bundestag. Sie sitzt seit Mai 2023 in U-Haft und ist im sogenannten „Reichsbürger-Prozess“ angeklagt. Ihr Verteidiger ist Prof. Dr. Martin Schwab. Er bekommt die Haftbedingungen unmittelbar mit und fragt mit Recht, ob erniedrigende Maßnahmen wie eine entwürdigende Leibesvisitation in winterlich kalten Räumen unter Fieber nicht Folter sind?
Prof. Martin Schwab berichtet laufend auf Social Media über die Haft- und Prozessbedingungen. Auch die stattzeitung.org beobachtet den Prozess aufmerksam und hat schon viele Hintergrundartikel zum Fall Findeisen geschrieben, die ein ganz anderes Licht auf die Prozesshintergründe werfen, als es die „sogenannten Leitmedien“ zu vermitteln versuchen.
Wer mit dem Fall rund um Johanna Findeisen noch nicht vertraut ist, dem seien die folgenden Quellen als Einstieg empfohlen:
Hintergrundrecherchen der stattzeitung.org (von der Mitinitiatorin und Journalistin Stef Manzini):
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-03-11-johanna-findeisen-folter-in-deutschen-jvas-aufruf-zum-widerstand-online-plattform-ab-heute-im-netz.html (am Ende des Artikels finden sich Links zur Fallhistorie)
Prof. Dr. Martin Schwab auf Facebook (Mitinitiator und Rechtsanwalt):
https://www.facebook.com/p/Martin-Schwab-100078741588726/?locale=de_DE
Hintergründe zur Online-Plattform „Folter Nein Danke“ von der Mitinitiatorin und Journalistin Andrea Drescher
https://tkp.at/2025/03/11/the-making-of-folter-nein-danke-eu-solidaritaet-mit-johanna-findeisen/
Gespräch zwischen Beate Bahner und Martin Schwab über die Haftbedingungen von Johanna Findeisen
https://youtube.com/watch?v=-kNdoBRqnXE&si=uiA3FJH0NEUGFgBU
Wunsch der Initiatoren ist es, öffentliche Aufmerksamkeit für die Haftbedingungen zu schaffen und Konsequenzen für die Verantwortlichen zu fordern. Es gibt durchaus Parallelen zum Fall Julian Assange. Hier konnte nach langer Tortur letztlich seine Haft durch internationale Berichterstattung beendet werden.
Um weitere Verbreitung der Pressemitteilung über die Initiative „Folter Nein Danke“ wird ausdrücklich gebeten:
Der Landesvorstand dieBasis Niedersachsen unterstützt diese Initiative ausdrücklich und bittet alle gerechtigkeitsliebenden Menschen, sich der Forderung „Folter Nein Danke“ öffentlich anzuschließen.
Johanna Findeisen steht hier stellvertretend für viele weitere Regierungskritiker, die teils in Haft, teils in Gerichtsprozessen, teils in ihren Berufen unverhältnismäßigen Repressalien seitens der Behörden ausgesetzt sind. Folter und Bedrohungen an Leib und Psyche stehen diametral zu einer funktionierenden Demokratie.
Ein Bericht zu den Prozessbedingungen von Dr. Reiner Fuellmich findet sich hier: https://diebasis-niedersachsen.de/der-prozess/