Es ist für uns unfassbar, welche Ausmaße das „Rechts-Framing“ mittlerweile in unserer Gesellschaft eingenommen hat und wie stark es unsere freiheitliche Demokratie bedroht… wobei sich eigentlich mehr die Frage stellt, ob es diese freiheitliche Demokratie überhaupt noch gibt?
„Wesentliche Merkmale von Demokratien sind Gewaltenteilung und -kontrolle, Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen, Mehrparteiensysteme, gesellschaftliche Beteiligung an politischen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Achtung der Menschenrechte“ (Definition BMZ, https://www.bmz.de/de/service/lexikon/demokratie-14208).
Mit diesem Hintergrund blicken wir auf die Ereignisse im Januar 2025. dieBasis hat eine Filmreihe in Kooperation mit dem Regisseur Mario Nieswandt organisiert, in dem sein Film „Nur ein Piks“, eine Dokumentation über Opfer von Nebenwirkungen der MRNA-Impfung, gezeigt wird. Dieser Film trägt aus Sicht der dieBasis zur Aufklärung von Versäumnissen in der Corona-Politik in Deutschland bei. Spätestens seit den durch das Freie Medium „multipolar“ (https://multipolar-magazin.de/) freigeklagten und somit nun öffentlich zugänglichen RKI-Protokollen ist klar, dass viele politische Maßnahmen nicht durch wissenschaftliche Erkenntnisse begründet waren, eine Aufarbeitung also auch gerade im Sinne der Opfer fundamental ist (https://diebasis-niedersachsen.de/diskussion-zum-thema-corona-aufarbeitung/ ).
Wir können also festhalten, dass diese Filmvorführung Teil der Meinungs- und Pressefreiheit in unserer Demokratie ist und im Sinne des Opferschutzes gerade auch eine Achtung der Menschenrechte, nämlich auf das Recht auf gesundheitliche Unversehrtheit aufmerksam macht. Die Partei dieBasis ist Teil unseres Mehrparteiensystem und tritt in 4 Bundesländern, darunter Niedersachsen, zur freien und hoffentlich fairen Bundestagswahl 2025 an. Sie hat das Recht auf Wahlwerbung und selbstverständlich auch auf Wahlveranstaltungen!
Somit ist das, was in Seevetal dem dieBasis Landesverband Hamburg gegenüber geschah, an undemokratischen Verhalten kaum zu überbieten. Wir gehen sogar so weit, dass wir in dem Aufruf der „Omas gegen rechts“ gegen die in Seevetal geplante Filmvorführung von „Nur ein Piks“ eine Hass- und Hetz-Rede sowie Verleumdungskampagne sehen.
Die „Omas“ veröffentlichten am 31.01.2025 den folgenden Aufruf an ihre Mitglieder:
https://omasgegenrechts-nord.de/2025/01/31/hamburg-seevetal-filmvorfuehrung-der-basis/
Screenshot des o.g. Aufrufs
Zwei Versuche, den Film in Seevetal vorzuführen, scheiterten an dem Druck von außen, dem die Kinobetreiber ausgesetzt wurden (https://diebasis-hamburg.de/2025/01/gecancelt-filmvorfuehrung-nur-ein-pieks/), der letztere aufgrund der Interventionen der „Omas gegen rechts“. Sie sagten die Vorführungen ab. Der Film wurde inzwischen doch noch mit Erfolg in Hamburg vorgeführt (ohne dieBasis als Veranstalter), ein Zeichen, dass die Informationen des Films relevant und interessant für die Bevölkerung sind.
Woran erinnern uns solche Zustände? Woran erinnern uns Denunziationen bei Ämtern? Sicher nicht an eine freiheitliche Demokratie! Und schon gar nicht an eine „bunte“ Demokratie, mit Meinungsvielfalt!
Wir laden die „Omas gegen rechts“ hiermit ein, in einen friedlichen Diskurs und Meinungsaustausch mit uns zu gehen, wie es einer Demokratie, die sich alle wünschen, würdig ist!
Zu dem Rechts-Framing und den vielen verleumderischen Vorurteilen in dem „Aufruf der Omas“ ist folgendes festzuhalten:
Selbst in dem im Aufruf verlinkten Artikel der Heinrich Böll Stiftung von 2022 wird darauf hingewiesen, dass die politische Herkunft der Mitglieder der Partei dieBasis eher aus dem „linken“ Lager resultiert. Zu diesem Ergebnis kamen auch die Auswertungen von Politologen von Wahl-O-Mat Antworten der 3000 Mitglieder in Niedersachsen im Jahr 2022. Und auch eine aktuelle Studie der Universität Göttingen (Ende 2024) über dieBasis kommt zu einem ähnlichen Ergebnis. Sie attestieren der dieBasis darüberhinaus das Fehlen nativistischer Statements und somit fehlt das charakteristische Merkmal rechtspopulistischer Parteien.
(https://diebasis-partei.de/2024/12/studie-widerlegt-die-zuschreibung-zum-rechten-spektrum/, https://publications.goettingen-research-online.de/handle/2/131600).
Wer jetzt noch schnell bei Wikipedia nachlesen möchte, wer oder was dieBasis ist, dem sei dringend ans Herz gelegt, vorab einmal genauer zu recherchieren, welche Autoren bei Wikipedia Artikel schreiben bzw. schreiben dürfen.
Eine eigene Recherche in unabhängigen Quellen kann übrigens nie schaden. Auch einmal Narrative zu hinterfragen und sich selbst eine Meinung aufgrund von persönlichen Gesprächen und dem gesunden Menschenverstand zu bilden, ist enorm hilfreich, um der Wahrheit auf die Spur zu kommen. Denken lassen und vertrauen ist nicht immer der beste Ratgeber, was Politik betrifft!
Aber auch für die, die das betreute Denken bevorzugen, stellen wir gerne ein paar Quellentipps mit nachdenkenswerten Hintergründen zu Wikipedia vor:
https://wikihausen.de/2024/09/06/verleumdung-der-basis-staatsanwaltschaft-beruft-sich-auf-wikipedia-als-quelle-98-wikihausen/,
https://wikihausen.de/wp-content/uploads/2024/09/wikihausen98-2.pdf,
https://diebasis-partei.de/2024/09/diebasis-bei-wikipedia-und-omas-gegen-rechts/
und https://diebasis-partei.de/2025/01/wikipedia-eine-neutrale-informationsquelle/
Wir behalten uns rechtliche Schritte gegen solche Aufrufe und Verleumdungen vor.
dieBasis ist weder linksextremistisch noch rechtextremistisch, wir sind eine Partei der Mitte. Unsere Mitglieder kommen aus allen Teilen der Bevölkerung und haben durch ihre Berufsausbildung und berufliche Tätigkeit Fachwissen. Wir sind keine Berufspolitiker, sondern kommen aus der Praxis! Es ist erschreckend, dass im Bundestag aktuell über 80% gut situierte und übermäßig gutverdienende Akademiker sitzen, in der Bevölkerung selbst der Anteil dieser Gruppierung aber nur ca. 15% ausmacht (https://www.dw.com/de/der-bundestag-ein-parlament-der-akademiker/a-59663149). Es spricht vieles dafür, dass aktuell das Demokratiemerkmal, gesellschaftliche Beteiligung an politischen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen, nicht auf die Demokratie in Deutschland zutrifft!
dieBasis steht hier mit ihrem Wunsch nach Basisdemokratie diesem Demokratieverständnis deutlich näher.
Jegliche Art von Extremismus lehnt dieBasis in Gänze ab. Für uns sind friedliche Diskussionen sowie Mediationen und Konsensierungen die Grundlage für politische Entscheidungsprozesse. Parteiintern sind immer alle Mitglieder basisdemokratisch gefragt, abzustimmen. Diese Praxis wünschen wir uns für ganz Deutschland!
Wir danken allen mutigen Menschen, die sich nicht einschüchtern lassen und weiterhin den Film mit und für uns zeigen, wie z.B. in Zetel, Göttingen, Braunschweig, Celle und Hannover. Danke für euer Engagement!
