WEIL WIR EINE MITMACHPARTEI SIND.

Themenmarktplatz der Basis zu den Landtagswahlen in Niedersachsen im Oktober 2022

DieBasis versteht sich nur insofern als Partei, als dieser Schritt notwendig ist, um an politischen Gestaltungsmöglichkeiten teilhaben zu können. DieBasis versteht sich nicht im Sinne der anderen Parteien als Partei bei der Entwicklung der einzelnen politischen Themen und möglicher Lösungswege.  in diesem Sinne möchten wir eine starke Beteiligung aller Bürger zunächst anregen und dann auch erreichen.  Also Lösungsfindung über den parteilichen Rahmen hinaus aus dem breiten Spektrum der Gesellschaft.

Daher stellen wir hier kein übliches Wahlprogramm zur Niedersachsenwahl im Oktober 2022 vor. Wir haben vielmehr zu einigen, uns wichtig erscheinenden, politischen Komplexen Gedanken unserer Mitglieder gesammelt und diskutiert. Bei auftretendem Widerstand haben wir dabei in Richtung Konsens gearbeitet. Dieser Prozess ist in keinem Fall hier schon abgeschlossen. Wir wollen einen sehr breiten Konsens auch über dieBasis hinaus entwickeln.

Eine Beteiligung weiter Teile der Bürger ist dringend angezeigt, um eine lebendige Demokratie zu verwirklichen. Wahlbeteiligung nur um die 60% und sogar darunter schadet einer Demokratie unmittelbar und auf Dauer mit Sicherheit. Wir möchten daher gerade auch die potentiellen Nichtwähler wieder ins Boot bitten.

0. Grundsätzliches

„Wie wollen wir miteinander leben?“

In Frieden.

Wir wollen, dass Konflikte friedlich gelöst werden. Die ernsthafte Suche nach einem gerechten Interessenausgleich muss an die Stelle von aberwitzigen Gewaltphantasien treten. Kein Mensch will seine Kinder in den Krieg schicken, niemand will töten oderZerstörung durch bombardieren. Unsere Medien, unsere gewählten Vertreter, unsere Regierung und unsere Europäische Union, repräsentiert durch die EU Kommission, sollen alle wissen, wir machen nicht mit bei der Gewaltspirale gegen Menschen, egal welcher Herkunft.

Wir wollen Volksabstimmungen.

Wir glauben an die Bürger unseres Landes, wir wollen mehr Demokratie wagen und die Allmacht der politischen Parteien begrenzen.

Wir wollen in Freiheit leben.

Wir wollen unsere Grundrechte erhalten und stärken. Es kann nicht sein, dass uns unsere Freiheitsrechte, entgegen den Regelungen im Grundgesetz, eingeschränkt werden. Wie in totalitären Staaten wird z.B. ganz offen die Zensur wieder eingeführt und Medien, die nicht gehört werden sollen, werden behindert, diffamiert oder einfach verboten. Wir sind die Bürger dieses Landes, wir bestehen darauf, uns unser eigenes Bild unserer Welt zu machen.

Wir wollen Gerechtigkeit.

Ohne gerechten Interessenausgleich kann es keine Freiheit geben. Niemand kann seine Freiheit über die seines Mitmenschen stellen wollen. Unser Land muss zurückkehren zur Einigkeit. Wir meinen, dass wir dazu auch die Sorgen, Wünsche und Ideen des jeweils anderen wahrnehmen sollten, und zwar überall. Wir nennen das Achtsamkeit. Chancengerechtigkeit im Kulturbetrieb, in der Bildung, in der Wirtschaft - Thema Korruption und Lobbyismus-, in der Politik - z.B. Wiederherstellung der innerparteilichen Demokratie und Abschaffung des verfassungswidrigen Fraktionszwanges.

Wir wollen eine freie Impfentscheidung.

Wir wollen eine wissenschaftliche und rechtliche Aufarbeitung der getroffenen Entscheidungen unser Volksvertreter, unserer Regierung und unserer Gerichte. Wir wollen eine Aufarbeitung der Rolle der Nichtregierungsorganisation WHO und der beteiligten EU Behörden. Es sollten runde Tische geschaffen werden, an denen unterschiedliche Meinungen Gehör finden können.

Wir wollen Basisdemokratie.

Wir fordern unsere Mitglieder und alle Bürger auf, unser Wahlprogramm basisdemokratisch, d.h. ganz konkret mit eigenen Ideen zu bereichern.

Wie? Steht auf unserer Website: https://diebasis-niedersachsen.de

I. Kultur und Geistesleben

a.Mensch, Familie und Gemeinschaft

Jeder Mensch soll in seiner Lebensgestaltung möglichst viel Freiheit haben. Die Gemeinschaft akzeptiert unterschiedliche Lebensentwürfe und trägt Sorge, dass einerseits soziale öffentliche Einrichtungen vorgehalten werden, andererseits aber auch eine Entscheidung hin zur Lösung innerhalb der Familie erstrebenswert sein kann. Hingabe zur sozialen Leistung rund um die Familie wird von der Gemeinschaft  anerkannt, gefördert und angemessen entlohnt, so dass sicher kein Armutsrisiko entsteht. Ein breites Spektrum von Mischformen zwischen öffentlicher und familienorientierter  Kindererziehung, Betreuung und Pflege soll so ermöglicht werden.  Auch die Menschenwürde unserer schwächsten Mitbürger ist zu garantieren. Die Behörden müssen an dieser Stelle massiv umdenken.

Die Entwicklung hin zu einer würdevollen Grundsicherung, die stufenweise eingeführt wird, soll das Ziel sein. Warum sollte dieser Schritt nicht als erster in Niedersachsen gesetzt werden?

b. Mensch und Schöpfung

Unser Grundgesetz beinhaltet unveräußerliche Menschenrechte. Diese sind auch mit höchsten Mehrheiten nicht abschaffbar. Die Würde des Menschen und seine körperliche Unversehrtheit gehören dazu. Dies betonen wir ganz besonders aus den Erfahrungen der letzten Jahre heraus. Wenn aber schon diese Menschenrechte eingeschränkt werden, dann ist es nicht verwunderlich, dass die Menschheit den achtsamen Umgang mit unserer Lebensgrundlage in immer größerem Umfang mißachtet. Belebte und nicht belebte Natur sind ein Schatz, den es zu bewahren gilt und das bei wachsender Weltbevölkerung und wachsenden Ansprüchen auch in anderen Regionen dieser Erde.

Wir müssen hier in der Region Lösungen denken und entwickeln. Eine breite Umsetzung wäre dann der nächste logische Schritt. Die niedersächsische Forschungslandschaft sollte in dieser Richtung verstärkt entwickelt werden.

c. Bildung, Wissenschaft, Kunst

Bildung lebt von Vielfalt. Eine freie Gesellschaft braucht freie, selbstbestimmte, mündige Bürger, die auch Widersprüche aushalten und als Bereicherung empfinden. Bildung darf nicht länger als verschultes Auswendiglernen verstanden werden. Wir müssen nicht nur wissen wie wir etwas tun, sondern vielmehr auch warum wir etwas tun. Die Digitalisierung darf den natürlichen Erfahrungsbedürfnissen der jungen Menschen nicht entgegen wirken. Hierzu zählen das Entdecken, Ausprobieren und die Wissensweitergabe untereinander. Hier alte und neue Methoden des Wissenserwerbs zu schaffen, ist eine Herausforderung unserer Zeit. Lehrende an Schulen und Hochschulen sollen für ihr jeweiliges Thema wieder verstärkt BRENNEN dürfen, damit überhaupt ein FUNKE auf die Lernenden überspringen kann. Lernziele sollen sich auf wesentliche Kernkompetenzen beschränken und Raum für eigene Erfahrungen ermöglichen. Grundsätzlich soll eine offene Fehlerkultur als gut erlebt werden.

Zentrale Prüfungen schränken Entfaltungsmöglichkeiten von Lehrenden und Lernenden stark ein. Die Wissenschaft muss wirklich frei und unabhängig forschen können. Kunst benötigt freie Entfaltungsmöglichkeiten. Gerade auch politisch unangenehme Einstellungen und Erkenntnisse in Wissenschaft und Kultur schaffen Wettbewerb und geben Ideen. Wir sollten Vielfalt aushalten und damit auch eine Diskussionskultur fördern.

Niedersachsen darf durchaus in obigem Sinne sich in die Spitzengruppe entwickeln. Wir brauchen solche Spitzen, um auf Dauer im Wettbewerb bestehen zu können.

II. Recht und Freiheit 

Demokratische Ordnung, Europäische Union, internationale Verträge/Legislative

Das Grundgesetz gibt die staatliche Ordnung und die unveräußerlichen Grundrechte der Freiheit der Bürger vor. Diese müssen im Hinblick auf die Verabschiedung von Gesetzen intensiver berücksichtigt werden um die Würde des Menschen wieder in das Zentrum zu stellen. Menschen sind KEINE Objekte des Staates in dem man das kollektive Wohl gegen das einzelne Leben abwägen kann.

Die Gewaltenteilung darf nie wieder aufgehoben werden. Das Parlament ist immer und zu jeder Zeit für die Gesetzgebung zuständig und kann diese Verantwortung nicht an die Exekutive abgeben. Ebenso ist die Judikative vor jedem staatlichen Eingriff zu schützen. Daraus folgt, dass das Bundesverfassungsgericht nur durch einen Richterrat besetzt werden kann und nicht durch die Politik, insbesondere nicht durch die politischen Parteien.

Rechtssetzungen und Verträge internationaler Strukturen dürfen nicht innerhalb Deutschlands die Gesetzgebung außer Kraft setzen. Insbesondere müssen alle Verträge transparent und für alle Bürger einsehbar sein.

Die Beeinflussungen der UN-Organisationen durch Direktspenden sind zu unterlassen. Die Aushebelung unseres Grundgesetzes und unserer nationalen Gesetzgebung durch supranationale Organisationen sowie NGOs, insbesondere wenn sie nicht demokratisch legitimiert sind, ist nicht zulässig.

b. Regierungshandeln/Exekutive

Die Regierung hat die vom Parlament beschlossenen Gesetze umzusetzen. Dabei ist der heute als normal empfundene Lobbyismus, der der Korruption Tür und Tor öffnet, zu verbieten. Abgeordnete und Regierungsvertreter haben Gespräche mit Interessengruppen zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Abgeordnete und Regierungsvertreter haben 4-Augen-Gespräche zu unterlassen. Diese sind durch öffentliche Anhörungen von Interessengruppen bzw. Experten zu ersetzen.

Ausschreibungen müssen detaillierter formuliert und das Vergabeverfahren in möglichst kleinen Losen vergeben werden. Die Angebote müssen fachgerechter auf mögliche Qualität und Leistungserbringung überprüft werden. Leistungserbringungen sind nach Ausführung zu begleichen.

Die Grundversorgung und Infrastruktur für die Bevölkerung wie z.B. Krankenhäuser, Strom- und Wasserversorgung und öffentlicher Nahverkehr sollen in öffentlicher oder genossenschaftlicher Hand bleiben, bzw. dorthin überführt werden. In Ausnahmefällen ist eine privatwirtschaftliche Organisationsform zu prüfen.

Die Unverletzlichkeit der Wohnung, Zutritt der Exekutive, kann nur mit einer richterlichen Verfügung im Rahmen der Strafgesetze aufgehoben werden. Die Anwendung der Regel durch die Polizei "Gefahr im Verzug" ist eng auszulegen und nur im Rahmen der Gewaltanwendung gegen Menschen möglich.

c. Rechtsprechung/Judikative

Die Unabhängigkeit der Justiz muss gewährleistet werden. Die Auswahl hat sich nach der Qualifikation zu richten. Richter wie auch Staatsanwälte müssen unabhängig sein. Sowohl die Einstellung als auch die Besetzung von leitenden Positionen müssen aus einem Kreis z.B. Richterrat und Staatsanwaltschaftsrat durch Wahl oder besser durch Los erfolgen. Die Judikative ist nur dem Gesetz unterworfen und nicht dem politischen Einfluss.

Es sind ausreichende Stellen entsprechend des Prozessaufkommens zu schaffen. So, dass Gerichtsverfahren nicht länger als 3 Monate dauern.

III. Wirtschaftsleben

Arbeit und Soziales

Alle in der Gemeinschaft sollen vernünftig leben können. Das ist mehr als nur Essen, Kleidung, Wohnung und Heizung. Auch Kultur, Bildung und Freizeit gehören dazu. Dies gilt um so mehr, wenn durch  Arbeit ein Beitrag für die Gesellschaft geleistet wird. Arbeit muss sich spürbar lohnen, das funktioniert nicht mit Dumpinglöhnen. Der Mensch ist ein soziales Wesen und im Grundsatz bemüht sich in die Gemeinschaft mit seinen jeweiligen Möglichkeiten einzubringen. Die Gemeinschaft erkennt das an und erwartet keine Überforderung des einzelnen Mitmenschen. Das gilt insbesondere auch im Bereich der individuellen Gesundheit. Bei einer Gesellschaft mit immer höherer Lebenserwartung müssen wir verstärkt über flexible Übergänge in den Ruhestand nachdenken und Lösungen finden. Dabei darf die nachfolgende Generation nicht überfordert werden.

Die Gemeinschaft gibt, erwartet aber auch, dass jeder sich nach seinen Möglichkeiten einbringt

b. Wirtschaft und Finanzen

Unser Wirtschaften soll unsere Lebensgrundlage sichern, erhalten und nach Möglichkeit verbessern. Die Wirtschaft dient daher dem Menschen und der Gemeinschaft. Jeder ist an den so erwirtschafteten Möglichkeiten angemessen zu beteiligen. Kern des Wirtschaftens ist die Realwirtschaft. Abschöpfen von Werten rein aus Spekulation lehnen wir ab. Werte werden durch Menschen geschaffen.

Erwerbsarbeit trägt heute die Hauptlast der Sozialabgaben und wird damit verteuert. Eine Verlagerung dieses Kostenfaktors in Richtung Konsum würde die Lasten gleichmäßiger verteilen und dabei insbesondere auch einen hohen Konsum wesentlich stärker heranziehen.

Das Vehikel einer Institution oder Firma darf nicht zur Verschleierung genutzt werden. Es ist Transparenz zu schaffen, um Macht erkennen zu können, die immer von Menschen ausgeht. Leistungen in die Gemeinschaft (Steuern) sind an der Leistungsfähigkeit auszurichten. Das gilt auch für Firmenkonstrukte, die bemüht sind hier keine Steuern zu entrichten.

Grundlage unseres Wirtschaftens sind die zur Verfügung stehenden Ressourcen. Bildungsressource, Humanressource, Rohstoffe - Nachwachsend oder nicht nachwachsend- und der Rohstoff Energie. Bildung und den Menschen haben wir in Kapitel I aufgegriffen. Unter den Rohstoffen kommt der Energie eine zentrale Rolle zu, da durch ihren Einsatz andere Rohstoffe verarbeitet werden und auch immer wieder im Kreislauf gehalten werden können.

Schlüssel zu einer verarbeitenden Wirtschaft und zu einer Kreislaufwirtschaft ist günstig bereitgestellte Energie. Windräder und Solar gehören nicht dazu, da sie eine Energie mit nur geringer Energiedichte einsammeln und daher sehr viel Fläche und Rohstoff benötigen. Wir brauchen eine gesunde Mischung und dazu gehört eben auch moderne Kernkraft, die eine sehr hohe Energiedichte hat und daher nur wenig Fläche und Rohstoffe benötigt. Die bisherigen Nachteile der Kernkraft liegen begründet in der militärischen Ausrichtung in der Vergangenheit. Zivil optimiert können solche Anlagen keinen großflächigen Schaden erzeugen und das Abfallproblem entfällt ebenfalls. Die schon vorhandenen Abfälle werden in solchen Anlagen genutzt, da sie reichlich Energie enthalten. Kernkraft ist wetterunabhängig verfügbar und CO2-frei.   Unsere kerntechnischen Abfälle enthalten Energie für mehr als 100 Jahre Vollversorgung (Strom, Raumwärme, Prozesswärme, synthetische Kraftstoffe für Mobilität usw.).  Unter zivilen Aspekten entwickelte Kernkraft nimmt an vielen Stellen dieser Erde gerade Fahrt auf, ist aber in Deutschland politisch in der Vergangenheit verdrängt worden. Als Land der Dichter und Denker sollten wir uns nicht von solchen Entwicklungen abkoppeln, sondern führend bleiben. Die aktuelle Krisensituation in Osteuropa führt uns dies gerade deutlich vor Augen.

Reparaturfreundlichkeit und Langlebigkeit der auf den Markt gebrachten Produkte dient auch dem Ziel eines schonenden Umganges mit unserer Umwelt und sollte stärker in den Fokus rücken. Solche Ziele können über Steuern beeinflusst werden.

Der Staat sollte sich auf Rahmenbedingungen fokussieren und für die erforderliche Infrastruktur Sorge tragen. Dazu gehört auch Bildung und Forschung im Spitzenbereich. Zuviel Staat in der Wirtschaft birgt die Gefahr zunehmender Planwirtschaft.

c. Medien und Kommunikation

Medien sind die vierte Gewalt. Daher ist Transparenz erforderlich in der Frage welche Personen die Richtung vorgeben. Machtkonzentration ist dabei aufzulösen.  Eine breit aufgestellte Berichterstattung und ein unabhängiger Journalismus ist sicherzustellen. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist von (Partei-)Politik zu entkoppeln und auf ein breites gesellschaftliches Meinungsbild abzustellen. So sollte es gelingen einer auf Macht orientierten Berichterstattung und damit eingeschränkten Meinungsbildung vorzubeugen.

Das Post- und Fernmeldegeheimnis gilt als hohes Gut. Durch die Digitalisierung entsteht ein weites Feld der Überwachungsmöglichkeit auch auf diesen Bereichen. Eine derartige verdachtsfreie Überwachung ist abzulehnen. Einschränkungen sind nur mit hohen Hürden zuzulassen.

Der GEZ-finanzierte Rundfunk darf nicht Teil einer Strategie „Brot und Spiele“ sein. Eine eingeschränkte Medienlandschaft oder gar Zensur ist Gift für eine demokratische Willensbildung und damit auch unmittelbar Gift für eine Demokratie.

Zu guter Letzt:

Die Philosophen streiten schon seit Jahrtausenden über den richtigen Weg in der Politik. Der Philosoph Peter Sloterdijk hat dazu ein Gespräch geführt (Welt am Sonntag 10.April 2022). Meinen und Wissen war schon Diskussionsstoff bei Aristoteles und Platon. Das Wunschdenken als Jugendmerkmal gegen einen stabileren Realismus mit zunehmendem Erwachsensein, sowie das Korrektheitsklima mit Zuordnung RECHTS/LINKS und Denkverboten/Zensur werden ausführlich aufgegriffen. Es gibt kein absolut Richtig oder Falsch. In diesem Spannungsfeld bewegen wir uns und verstehen uns als über der politischen Mitte schwebend, so Herr Sloterdijk.

Je mehr eine Gesellschaft in ihrer Freiheit und ihrem wissenschaftlichen Handeln eingeschränkt wird, umso weniger hält sie schädliche Einflüsse aus. Das bedeutet, dass diese schädlichen Einflüsse es leichter haben an Einfluss zu gewinnen. Das Ergebnis ist Demokratieabbau unter Zunahme zentralistisch geführter Administrationsstrukturen im Interesse der Erweiterung ideologischer Machtansprüche eines immer kleiner werdenden Personenkreises entgegen den Interessen aller Bürger.

Die Lösung ist eine basisdemokratische... denn DU bist die Antwort!